Impressum

 

Angaben gemäß § 5 TMG:

 

Heiko Perlowski

Tischlermeister Perlowski

Englandstraße 8

58675 Hemer

 

Kontakt:

 

Telefon: 02372/969399

Telefax: 02372/557158

E-Mail: info[at]perlowski-hemer.de

 

Umsatzsteuer-ID: DE196524291

 

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:

 

Quelle: http://www.e-recht24.de, Impressum Generator

 

 

Haftungsausschluss:

 

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Urheberrecht

 

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Quellen: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Tischlerei Heiko Perlowski

 

§ 1 Allgemeines

 

Die Angebote erfolgen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zugrunde und gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Abweichende Bedingungen, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt sind, sind für den Verkäufer unverbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde.

 

§ 2 Angebot und Angebotsunterlagen

 

Angebote, Kostenvoranschläge etc. sind freibleibend.

Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen usw. bedürfen meiner schriftlichen Bestätigung. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalte ich mir Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Käufer meiner ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Soweit Änderungswünsche des Auftraggebers ausgeführt werden, habe ich Anspruch auf eine angemessene Zusatzvergütung für den Änderungsaufwand.

 

§ 3 Preise – Zahlungsbedingungen

 

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, seine Preise entsprechend anzupassen, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostenerhöhungen durch z.B. Tarifabschlüsse oder Materialpreisänderungen eintreten. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in den Preisen eingeschlossen. Sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Zahlungen sind, wenn nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungseingang auszugleichen, wobei der Zahlungseingang auf dem Konto gilt. Nach Ablauf der Zahlungsfrist tritt der Verzug ein. Nach Fälligkeit und Mahnung hat der Verkäufer das Recht, Verzugszinsen in üblicher Höhe zu verlangen. Die Aufrechnung bzw. Zurückbehaltung durch den Käufer ist nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder zur gerichtlichen Entscheidung reifen Forderungen zulässig.

 

§ 4 Lieferzeiten

 

Lieferzeiten gelten nur dann als vereinbart, wenn sie in der Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt wurden. Lieferzeiten verlängern sich um die Dauer der Verzögerung bei von dem Verkäufer nicht zu vertretenden Umständen, z.B. höhere Gewalt, Streik, Betriebsstörungen, auch wenn sie bei einem Lieferanten eintreten.

 

§ 5 Gewährleistung

 

Offensichtliche Mängel müssen zwei Wochen nach Lieferung der Ware oder bei Abnahme der Leistung schriftlich gerügt werden. Nach Ablauf dieser Frist können Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel nicht mehr geltend gemacht werden. Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen und den Ausführungen (Farbe, Struktur), insbesondere bei Nachbestellungen bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Hölzer, Furniere) liegen und üblich sind. Bei berechtigten Mängelrügen hat der Verkäufer die Wahl, entweder die mangelhaften Gegenstände nachzubessern oder dem Käufer gegen Rückgabe des beanstandeten Gegenstandes Ersatz zu liefern. Solange der Verkäufer seinen Verpflichtungen auf Behebung der Mängel nachkommt, hat der Käufer nicht das Recht, Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen, sofern nicht ein Fehlschlagen der Nachbesserung vorliegt. Ein Fehlschlagen der Nachbesserung kann frühestens nach zwei Nachbesserungsversuchen vorliegen.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

 

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich aller Nebenforderungen sowie aller noch offenstehenden Forderungen aus sonstigen Lieferungen innerhalb der Geschäftsverbindung das Eigentum der Tischlerei Perlowski, auch wenn der Kaufpreis für besonders bezeichnete Forderungen bezahlt ist (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Das Eigentum geht erst nach Begleichung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung über. Wird die Ware mit anderen, dem Verkäufer nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet bzw. verbunden, so erwirbt der Verkäufer anteiliges Miteigentum im Verhältnis des Wertes der Ware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen. Der Käufer tritt hiermit seine Ansprüche gegen seinen Abnehmer in Höhe des Betrages an den Verkäufer ab, der dem auf die Vorbehaltsware entfallenden Rechnungsbetrag entspricht.

 

Ferner tritt der Käufer seine Forderungen aus einer möglichen Weiterveräußerung – die im ordentlichen Geschäftsgang unter Eigentumsvorbehalt zulässig ist – an den Verkäufer ab.

 

§ 7 Erfüllungsort – Gerichtsstand

 

Erfüllungsort ist Hemer, Sitz des Verkäufers.

 

Gerichtsstand ist das Amtsgericht Iserlohn oder das Landgericht Hagen.

 

 

 

Download Urkunde der HWK